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Wahlen in der Gemeinde Rangsdorf 
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3. Urheberrecht
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Das Copyright und Urheberrecht für veröffentlichte, von mir selbst erstellte Objekte bleibt in meinem Besitz. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne meine schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
Keine Abmahnung ohne Kontakt! Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus Urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht (§254BGB) zurückgewiesen. In diesem Sinne unnötige bzw. unberechtigte Abmahnungen und Folgemaßnahmen würden mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet werden.
4. Anti-Spam
Diese Bestimmungen gelten für alle Internetpräsenzen die von mir erstellt wurden. Ich untersagen die Verwendung der Internetpräsenz oder Teilen davon, sofern die Verwendung auf irgendeine Weise mit der Übertragung, Verteilung oder Zustellung unerwünschter Massen- oder Werbe-E-Mails (Spam) verbunden ist. Sie dürfen nicht zum Senden von Spam verwendet werden. Außerdem ist die Zustellung von Spam oder die Verursachung der Zustellung von Spam untersagt.
Nicht erlaubt ist:
 Verwendung oder Enthalten ungültiger oder nicht vorhandener Domänennamen
Nutzung von Techniken zur falschen Darstellung, Unterschlagung oder Verschleierung von Informationen die den Ursprung
oder den Übertragungspfad darlegen
Verwendung ungültiger oder gefälschter Kopfzeilen zur betrügerischen Adressierung
Verwendung des Internetdomänennamens eines Drittanbieters oder Weiterleitung ohne deren Zustimmung
Enthalten falscher Informationen in der Betreffzeile oder unwahren oder irreführenden Inhalts
Wir untersagen den Abruf, die Beschaffung oder Sammlung von E-Mail-Adressen
Wenn ich Grund zur Annahme haben, dass ohne meine Erlaubnis die Internetpräsenz oder Teile davon, die Domain, E-Mail-Adressen von mir auf inkorrekte Weise verwendet werden, werde ich ohne Benachrichtigung angemessen erscheinende Maßnahmen ergreifen z.B. die straf- oder zivilrechtlicher Verfolgung des Absenders und dessen Helfern.
5. Wichtige rechtliche Hinweise
Diese Internetpräsenz ist nicht jugendbeeinträchtigend. Die angegebenen E-Mail-Adressen dienen nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder Schriftsätze die der Schriftform bedürfen, nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Bitte geben Sie bei Nutzung der E-Mail-Übermittlung neben der E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift an, da es nicht möglich ist, alle E-Mails auf elektronischem Wege rechtssicher zu beantworten.
Möchten Sie eine Nachricht mit schutzwürdigem Inhalt schicken, empfehle ich Ihnen, den Postweg zu wählen. Postanschriften und E-Mail-Adressen, die Sie mir im Rahmen einer Anfrage mitteilen, verwende ich ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Die Abbildungen von Personen ist mir schriftlich genehmigt worden. Es sei denn, es handelt sich im zufällige Abbildungen von Personen, bei denen das Recht am eigenen Bild nach dem Pressegesetz entfällt.
4. Datenschutz
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Ich nehme den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halte mich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Personenbezogene Daten werden zu Umfragezwecken, Online-Anforderung von Unterlagen und im technisch notwendigen Umfang erhoben.
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